Kleinstaatenkonferenz zum Jubiläum des Staatsgerichtshofes

Im Zentrum standen die Verfassungsgerichte von Andorra, Monaco, San Marino und Liechtenstein. Erstmals überhaupt kamen die Präsidenten sowie andere Vertreterinnen und Vertreter dieser Verfassungsgerichte im Rahmen einer solchen Fachtagung zusammen. Der dabei angestossene Austausch soll künftig weiter vertieft und regelmässig fortgeführt werden.

Richterinnen und Richter dieser und anderer Verfassungsgerichte sowie Fachleute aus der Wissenschaft tauschten sich über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der rechtlichen Systeme aus, in welche diese Gerichte eingebettet sind. Dabei ging es insbesondere um die Rollen, Aufgaben und Arbeitsweisen von Verfassungsgerichten in Kleinstaaten. Neben europäischen Fallstudien wurden auch Beispiele aus anderen Regionen der Welt einbezogen, um ein breiteres Bild der Verfassungsgerichtsbarkeit in Kleinstaaten zu vermitteln.

In diesem Rahmen wurden zunächst die vier Verfassungsgerichte vergleichend vorgestellt. Weitere Themen waren die Ernennung und Unabhängigkeit von in- und ausländischen Verfassungsrichterinnen und -richtern, Fragen der Verfassungsinterpretation und Entscheidungsbegründung sowie unterschiedliche Gerichtskulturen. Zudem wurden die Besonderheiten kleinstaatlicher Monarchien, der Einfluss ausländischer Rechtsprechung sowie die Zusammenarbeit zwischen nationalen und internationalen Gerichten behandelt. Den Abschluss bildete eine Podiumsdiskussion zu gemeinsamen Erfahrungen sowie aktuellen Herausforderungen der Verfassungsgerichtsbarkeit in Kleinstaaten.

Justizminister Emanuel Schädler überbrachte die Grussworte der Regierung. Zudem wurden die Teilnehmenden von S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein zu einem Gedankenaustausch auf Schloss Vaduz empfangen.

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